Schlagwort-Archive: Politik

ff 47/2013: Interview mit Florian Kronbichler

ff Südtiroler Wochenmagazin 47/21.11.2013 – „Es ist eine Geheimpaktelei!“
Der römische Kammerabgeordnete Florian Kronbichler lehnt die Art der SVP, Politik zu machen, ab. Er fordert, sie solle mit ihren Drohgebärden gegenüber Rom aufhören. „Das glaubt ihr doch niemand mehr!“
ff: Herr Kronbichler, gehört es eigentlich zu den Kernkompetenzen eines Politikers, Langeweile ertragen zu können?
Florian Kronbichler: Der Politikbetrieb […]

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SantaKlaus: «Achtung Autonomie in Gefahr»

Wie kann die SVP „Achtung Autonomie in Gefahr“ als Wahlwerbung benutzen, wenn die Nr.1 des neuesten nationalen Wahlbündnisses SVP/PD -Bersani – in einer ´autonomen-Region´ sehr wohl über eine Aufstockung der Privilegien spricht, gleich darauf aber in einer ´normalen-Region´ einen Ausgleich der Rechte verkündet ?
Noch Schlimmeres ahnt man, wenn man bedenkt, mit wem der […]

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Die Nikoluiselen

TZ online, 20.02.2013, Artur Oberhofer – Im Jahr 2010 hatten sich die Mitglieder der Landesregierung in einer Nacht- und Nebelaktion den Repräsentationsfonds von 250.000 auf 600.000 Euro erhöht, also verdreifacht. Seit damals verfügen auch die Landesräte über eine Art Sonderfonds. Die Hintergründe.
So ändern sich die Zeiten.
Am 24. Juli 2010 hatte die TAGESZEITUNG über einen den krassen […]

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PM Grüne zum Sonderfonds des LH

Verwendung des Sonderfonds: Rechtfertigungen von RA Brandstätter und LH Durnwalder stehen auf brüchiger Grundlage
Die jüngsten Erklärungen von LH Durnwalder und RA Brandstätter, die Vergabe von Trinkgeldern an Bedienstete der Landesverwaltung aus dem Sonderfonds seien nur eine kleine Anerkennung für außerordentliche Dienstleistungen gewesen und mit den Privatvorschüssen aus dem Fonds zugunsten des LH seien nur Guthaben […]

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Michil Costa – La Svp lo sa: la musica ora è finita

Alto Adige, 14.02.2013 – Chi semina (vento), raccoglie (tempesta). Sono decenni che semina, il partito di raccolta dei sudtirolesi. Era inevitabile che, in decenni di potere incontrastato mantenuto seguendo collaudatissime logiche clientelari, facesse anche un po’ di danni. Ed ora si appresta a raccoglierne i frutti. Sarà una bella processione, quella dei beneficiati dal “partito-Stato” – […]

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Leserbrief: Politiker und Berater

Kein Politiker kann die Probleme lösen, weder die schon existenten, noch die künftigen. Wie denn auch, Politiker sind nicht dafür ausgebildet. Letztendlich geht es darum, bei welchen Beratern sie sich bedienen. Und darin liegt tatsächlich die Misere der vergangenen Jahrzehnte und wohl auch der künftigen. Die Bekannten, Verwandten, die Freunde und deren Freunde, schlichtum, ein […]

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Leserbrief: Wahlzeit = Faschingszeit

Ja, sind denn jetzt alle verrückt geworden! Der, der noch nie ein Wahlversprechen gehalten hat, überbietet sich und will bereits bezahlte Steuern zurückzahlen. Unsere Landesregierung will, sollte jemand einen Beitrag (Haus-Sanierung) benötigen, diesen direkt und sofort bezahlen. Jeder übertrumpft jeden mit unmöglichen und absurden Versprechungen, obwohl gleichzeitig Lebenshaltungskosten steigen. Zu diesen Versprechungen kommt noch hinzu, […]

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Fiese Macht-Spiele

TZ online, 02.02.2013 – Zwischen der Südtiroler Volkspartei und dem Hause Athesia tobt ein mit brachialen Mitteln geführter Machtkampf. TZ ONLINE enthüllt, wie die Tageszeitung „Dolomiten“ das Rennen um die Durnwalder-Nachfolge steuern will – und wie verlogen die Kampagne der Gebrüder Ebner gegen das SVP-Abkommen mit Bersanis PD ist.
von Artur Oberhofer
Es war Andreas Khol, der […]

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„Der Rat meines Sohnes“ – TZ-Interview mit Arnold Schuler

TZ online, 24.01.2013 – Der FALL ARNOLD SCHULER lässt die politischen Wogen hochgehen. Im Interview mit TZ ONLINE blickt der Vinschger SVP-Politiker auf eine schlaflose Nacht zurück – und er erklärt, warum er die Wahl zum Landesrat nicht angenommen hat.
TZ ONLINE: Herr Schuler, haben Sie gut geschlafen?
Arnold Schuler: Wenn ich ehrlich bin, nein! Mir sind Gedanken […]

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Leserbrief: Torschlusspanik

„Oh zarte Sehnsucht, süßes Hoffen“ – dies hat jetzt einige Politiker erfasst. In einer Art Torschlusspanik mit dem begehrlichen Schielen nach Brüssel (bereits kürzlich schon genannt), nach dem Landtag, nach Rom. Darunter ein Kandidat, der zweimal seine vorhergehenden Kandidaturen (z.B. Brüssel) auf Wunsch seines Herrn zurückgezogen hatte, da er „hier gebraucht“ wurde. Aber nun: letzte […]

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Hubert Frasnelli: Das System Athesia

Neue Südtiroler Tageszeitung, 29.12.2012 – Hubert Frasnelli über das System SVP, die Rolle der „Athesia“ und der Dolomiten, den latenten Interessenskonflikt von Michl Ebner und das Aufbrechen des Südtiroler Günstlingsnetzwerks.
Der SEL-Skandal, die Aussagen des soeben als Vorsitzender des SVP-Landeswirtschaftsausschusses wiedergewählten Dr. Gerhard Brandstätter – es gäbe kein System SVP -, die „so nicht Herr Gatterer“ […]

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Hurra, die SVP – Erneuerung ist da!

Dolomiten – Kommentar vom 17. 12. 2012
Die Svp führt derzeit die sogenannte Basiswahl durch. Und verweist dabei oft auf die erfolgreiche Kandidatenkür im PD: Während aber Bersani von allen gewählt wurde, die sich beteiligen wollten, schränkt sich die SVP auf die schrumpfende Zahl der eigenen Mitglieder ein.
Nicht genug. Der Anspruch der freien Wahl bröckelt nach […]

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„So nicht, Herr Gatterer“

Dolomiten, 28.11.2012 – Pusterer Unternehmer droht mit Abzug der Inserate -,,Dolomiten“ werden weiter über Skandale berichten
Der Unternehmer Ingomar Gatterer aus Pfalzen droht mit wirtschaftlichen Konsequenzen, weil die,,Dolomiten“ angeblich eine ,,Negativkampagne“ gegen Landeshauptmann Luis Durnwalder fahren würden. Dazu stellt ,, Dolomiten“ -Chefredakteur Toni Ebner fest:Die ,,Dolomiten“weisen diesen unglaublichen Versuch der Einmischung in die Berichterstattung als Angriff […]

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Schuler, Noggler: Sieht so Erneuerung aus?

aus Südtirolnews
Verwunderung über Wahl von Gerhard Brandstätter als Präsident des SVP-Wirtschaftsauschusses
„Sieht so Erneuerung aus?“, das fragen sich die beiden Landtagsabgeordneten Arnold Schuler und Sepp Noggler angesichts der Wahl von Dr. Gerhard Brandstätter zum Präsidenten des SVP-Wirtschaftsausschusses.
Die beiden Abgeordneten stellen fest: „Nichts ist in unserer Partei in letzter Zeit mehr diskutiert worden, als der SEL-Skandal und […]

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Das System Südtirol – wer regiert dieses Land?

Das System Südtirol – wer regiert dieses Land? OSTWEST/Zigori-Club mit Renate Holzeisen from Markus Lobis on Vimeo.
Am 21. November 2012 war im OSTWEST/Zigori-Club die Bozner Rechtsanwältin und Wirtschaftsprüferin Renate Holzeisen zu Gast. Sie gilt als scharfe und überaus deutliche Kritikerin des „System Südtirol“, nennt Ross und Reiter beim Namen und scheut sich auch nicht […]

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ff 46/2012: Ulrich Ladurner – Südtiroler Normalisierung

ff Südtiroler Wochenmagazin, 46/15.11.2012 – Feindbilder die Allmacht des Landeshauptmanns, ein Volk, das sich vom Herrscher abwendet, und die Südtiroler als räuberische Piraten. Der Blick von Zeit-Redakteur Ulrich Ladurner auf das Land, in dem er geboren und aufgewachsen ist.
Der Feind steht vor der Tür – immer und jederzeit. Deshalb müssen wir wachsam sein. Und wir […]

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Arnold Tribus: Testwahl

Leitartikel Neue Südtiroler Tageszeitung, 20.11.2012 – In Rasen Antholz, einem stattlichen 2800-Seelen-Gemeinde des Pustertales, haben am Sonntag Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen stattgefunden. Die Auflösung des Gemeinderates war wegen des Todes des allgemein beliebten Bürgermeisters Herbert Berger notwendig geworden. Nun befindet sich die Südtiroler Volkspartei, die im Land seit 1948 mit der absoluten Mehrheit regiert und auch […]

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TT, 15.11.2012: Paradies im Sündenfall

Tiroler Tageszeitung online, 16.11.2012 – Das Land, wo Milch und Lire flossen und das Edelweiß üppig spross, erlebt einen regionalen Weltuntergang: Nachrichten von der Implosion des Erfolgsmodells Südtirol.
Von Hans Karl Peterlini
Bozen – Als Michl Laimer unlängst als Energielandesrat mit der Versicherung zurücktrat, dem Wohl des Landes gedient zu haben, wurde ihm beispielhafte Anständigkeit bescheinigt und […]

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Arnold Tribus: 40,6 Pozent

Leitartikel Neue Südtiroler Tageszeitung, 08.11.2012 – Würde man am Sonntag wählen, dann würde die erfolgsverwöhnte Südtiroler Volkspartei, die seit dem Jahre 1948 die Geschicke dieses Landes leitet und seit 48 das Land mit absoluter Mehrheit regiert, auf mickrige 40 Prozent kommen. Das sagen die Umfragen des Institutes Gruber & Partner, die auch diese Zeitung veröffentlicht […]

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Horst Moser: Der Kniefall

Die Frage, weshalb man jemanden als seinen Vertreter wählen soll, wenn dessen Entscheidungen (so er überhaupt bereit ist, eigene zu fällen) bei weitem nicht jene Umsetzungsgewalt haben, wie sie Lobbyisten oder andere Einflussnehmer besitzen, vertreibt nicht nur Hierzulande vielen Wahlberechtigten die Laune, sich an einer gesellschaftspolitischen Gestaltung zu beteiligen. Erklären lässt es sich nicht so […]

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Arnold Tribus: Eine walsche Provinz

Leitartikel Neue Südtiroler Tageszeitung, 25.10.2012 – ,, Mala tempera currunt, sed peiora porantur“, sagte Cicero, wie leben in unguten Zeiten, und schlechtere bereiten sich vor. Das könnte man über den politischen Zustand des Landes sagen. Es scheint eine regelrechte Panik ausgebrochen zu sein. Die Partei ist verdattert, das sah man an der Reaktion des […]

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Arnold Tribus: Sauhaufen

Leitartikel Neue Südtiroler Tageszeitung, 23.10.2012 – In der Partei geht es  wieder einmal drunter und drüber. Man tut zwar so, als wäre alles im rechten Lot, freilich gibt es Eskapaden des einen oder anderen Mandatars, aber das sind ja immer indviduelle Meinungen, die mit der Partei nichts zu tun haben, die Partei ist anständig, einig […]

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Leserbrief: Opposition

Leider ist es so, dass die Opposition keine „Macht“ hat und deshalb nichts kann. Die Mehrheit kann fast alles. Die Opposition kann nichts machen, die Mehrheit darf alles machen.
Die Opposition ist nicht informiert und weiß nichts und der Landeshauptmann gibt auch an, niemals informiert worden zu sein und nichts zu wissen !
Hurra !!!….der Landeshauptmann ist […]

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HPV zu Landschaftsschutzkommission: Interview mit Josef Oberhofer,,Wir sind nur Alibi“

Neue Südtiroler Tageszeitung, 28.09.2012 – Der Geschäftsführer des Heimatpflegeverbandes Südtirol, Josef Oberhofer, über die Reform der Landschaftsschutzkommission und seine Überzeugung, dass man diese Kommissionen viel grundsätzlicher überdenken muss.
Tageszeitung:Herr Oberhofer, Sie wollen die Diskussion um die umstrittene Reform der 2.Landschaftsschutzkommission in eine andere Richtung lenken?
Josef Oberhofer: Ich war jahrelang Mitglied in der UVP-Kommission und in der […]

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Leserbrief: „Vorteils“-Partei – Die SVP und das Volk

Spätestens jetzt müsste der letzte Südtiroler begreifen, dass die SVP keine ,,Volks“-Partei, sondern eine reine ,,Vorteils“ -Partei ist. Der Umgang mit der Pendlerzulage und die Entfernung des Dachverbandes für Natur – und Umweltschutz aus der Landschaftsschutzkommission zeigen wieder einmal deutlich auf, in welchem Land wir leben. ,, Die Pendlerzulage kann momentan nicht ausgezahlt werden, […]

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„Quello“ di Roma e i giocattoli di Durnwalder

Florian Kronbichler, Il Corriere dell’Alto Adige, 29.07.2012
È sospetta l’inconsueta durezza dei toni con cui l’Svp conduce la sua battaglia contro „Roma ladrona“. So che mi ripeto, ma mi preme tornare sull’argomento trattato qui domenica scorsa, ovvero la „creatività sottosviluppata“, così l’ho chiamata, dei nostri governanti autonomi riguardo alle possibilità di ottemperare alla direttive […]

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Sehenswert! Diskussion im Landtag zur Verschiebung der Laimer-Nachfolge

Ein großes Kompliment an Hans Heiss und einige Andere der Opposition!!
Dieses Schlüsselressort mit Raumordnung, Landschaftsschutz und Energie braucht anscheinend keinen eigenen Kopf! Gerade jetzt, wo das Landesraumordnungsgesetz endlich neu geschrieben wird!!? Die Argumente Durnwalders – und somit der schwachen SVP – sind einfach lächerlich: die Landesregierung darf man nicht 2x umbilden, die Büros müssten umgestellt […]

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Arnold Tribus: Nachfolger

Leitartikel Neue Südtiroler Tageszeitung, 10.07.2012
In der Volkspartei wird viel und gerne über Posten geredet. Und wenn man über Posten redet, muss man über Personen sprechen, die für das ein oder andere Amt geeignet sind. Nun hat es sich ergeben, dass der langjährige Landesrat Michl Laimer sein Amt zurückgab, weil Herr Staatsanwalt Rispoli Anklage gegen ihn […]

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Quergedacht: HK Peterlini zu Rücktritt Laimer

Katholisches Sonntagsblatt 27/2012
Ohne Richter spielen zu wollen: Michl Laimer tut mir ernsthaft leid. Falls der abgetretene Landesrat für Energie und Umwelt privates Recht verletzt hat, um die Konzession für ein Kraftwerk der landeseigenen SEL zuzuschanzen, wäre dies zwar heikel und unzulässig. Politisch aber ist er damit ziemlich unschuldig zum Bauernopfer für eine Affäre geworden, die […]

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Leserbrief Michael Burger: SVP Landesversammlung

(Tageszeitung, 29.03.2012)
Wenn es das ,,System Südtirol“ nicht gibt, dann gibt es wohl auch Sonne, Mond und Sterne nicht? Die Bürger, die schon einmal auf einen Oppositionsstuhl gesessen sind, wissen sehr wohl, dass es ein ,,System Südtirol“ gibt! Das geht mit unter so weit, dass Andersdenkende sich gar keine Meinung erlauben dürfen, weil sie befürchten müssen, dass sie […]

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Leserbrief Andreas Pöder: Vorwahl Landeshauptmann

Hört endlich auf mit dem Postengeschachere!
Worum geht es in der Diskussion über die zukünftige (Aus-)Wahl des Landeshauptmannes? Doch wohl kaum um die Zukunft des Landes, der Bürger und der Familien – sondern wieder einmal um Posten, zugegebenermaßen um einen wichtigen Posten. In dieser ganzen heftig geführten und befeuerten Diskussion hat jedoch niemand darüber geredet, wie […]

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Landtagsanfrage Grüne: Fusion von Landes-Führungspositionen

Fusion von Landes-Führungspositionen: Ist die Zusammenlegung von Ressortdirektionen und anderen Aufgaben zielführend und rechtlich einwandfrei?
Art. 34 im Finanzgesetz 2012 ermöglicht die „Häufung von Führungspositionen“ beim Land und dessen Körperschaften, um „bessere Koordination […] im Zuständigkeitsbereich eines Regierungsmitgliedes und […] der Hilfskörperschaften des Landes oder von diesem kontrollierten Gesellschaften“ zu erzielen. In diesem Sinne wurde bisher […]

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ff 51-52/2011: Der Kollaps des Systems Südtirol

Die Sel-Affäre und der Fall Laimer zeigen, dass eine Ära an ihr Ende gelangt ist, die Ära Durnwalder. Michl Laimer und Maximilian Rainer sind Kinder dieses Systems, das von Verfilzung geprägt ist.
Mit der Sel-Affäre und dem Fall Laimer ist das System Südtirol an einem Endpunkt angelangt. Das wesentliche Kennzeichen dieses Systems ist der Filz. Die […]

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Leserbrief Hubert v. Wenzl: Schon immer gegen Berlusconi?

Reaktion auf: Leserbrief Kaserer in TZ, 16.08.11 & Antwort Michael Burger
Ich habe den Dolomiten am 08.12.2011 per E-mail folgenden Leserbrief zukommen lassen, der aber bis heute noch nicht veröffentlicht ist. Auf meine Anfrage was der Grund der Nicht-Veröffentlichung ist, habe ich noch keine Antwort erhalten. Die Dolomiten scheint eigenartige Ansichten zu Demokratie und Meinungsfreiheit zu haben. […]

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In memoriam Rudolf Siller: Gedicht zu landesweiten Spekulationsgelüsten.

Genussland Südtirol
Durch Hartnäckigkeit und Fleiß ischs ins ioz gelungen,
dass mir ins zin Genußlond Nimmer uons hobm ouchndrschwungen.
Endlich sein mir a europäisch wordn,
jo man gschpirts schun an ollen Ortn.
Konzerne, KG’s, Hausierer und Spekulanten,
GmbH’s, Hochstapler und jede Menge Figuranten.
Olle hobmse Pläne und Projekte in der Hond,
die meischten schun genehmigt vom Gottoberstn im Lond.
Zwor gib’s nou de Bremser […]

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Das ganze Land in wessen Hand? Leitartikel in ff, vom 24.November 2011

von Norbert Dall‘ O´
Das ganze Land in wessen Hand?
Die SVP trommelt für die ,, Vollautonomie „. Gute Idee, aber: Zunächst bedarf es einer kritischen Bestandsaufnahme der Selbstverwaltung. Die immer mehr zu einem Selbstbedienungsladen geworden ist.
Silvius Magnago hatte es geahnt: die größte Gefahr für Land und Leute geht nicht von der Assimilierung aus, sondern vom Reichtum […]

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Mani pulite in Südtirol

http://www.wirtschaftsblatt.at/home/meinung/kommentare/zursache/496989/index.do
Esther Mitterstieler
Nun hat Italien also eine neue Regierung, und das Land sollte unter seinem neuen Regierungschef Mario Monti auf den Pfad Richtung Europa zurückfinden. Südtirol ist nicht Italien, aber vielleicht wäre es auch hier an der Zeit, ein paar schöne Aufräumarbeiten durchzuführen. Was in Bozen gerade passiert, ist dem von den Südtirolern so gerne gemachten […]

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ff 39/2011: Interview Florin Florineth

„Südtirol ist politikerhörig“
Der Vinschger Florin Florineth, Professor für Ingenieurbiologie und Landschaftsbau an der Universität Wien, im ff-Interview: warum die Talbauern in die Pflicht genommen werden sollten, Windräder im Trend sind – und die Südtiroler Politik anarchische Züge trägt.
ff: Mit welchem Blick schaut der ausgewanderte Südtiroler auf sein Heimatland?
Florin Florineth: Ich war unlängst für die zweite […]

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AW: Barbara Klotz an Fritz Gurgiser

Lieber Fritz,
ich wollte Dir schon vor einer Woche nach dem Pro & Contra schreiben, bin aber nicht dazu gekommen.
Deine Wortmeldungen waren wie immer frisch, aufrichtig und zielgenau, einfach herzerfrischend! Danke!
In dem üblichen Blabla, Beschönigen, Vernebeln und Schwadronieren der Autobahnlobbyisten sind Deine Wortspenden genau jene Orientierungshilfen, die uns „Normalbürger“ bei dem ganzen gut inszenierten Bürokratengeschwafel die Handhabe für fundierte […]

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Fritz Gurgiser: Gauner und Ganoven in politischen Ämtern?! (Beispiel Österreich)

Schluss mit Pauschalverdächtigungen!
Österreich ist keine Republik von Gaunern und Ganoven in politischen Ämtern!
Sehr geehrte Damen und Herren,
haben wir es in 2.357 österreichischen Gemeinden, neun Landtagen, Parlament, Landes- und Bundesregierungen, Interessensvertretungen etc. tatsächlich notwendig, uns täglich in eine Reihe mit Gorbach, Grasser, Meischberger, Mensdorff-Pouilly, Reichhold, Scheibner, Scheuch, Strasser etc. (nur beispielhaft erwähnt, alphabetisch gereiht und beliebig […]

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