Treffen Fraktionsverwaltungen Gemeindegebiet Bruneck am 24.02.11, TZ, 040311

Brüchige Straßen
Überall auf Brunecker Gemeindegebiet befinden sich Wege und Zufahrten im Besitz der Fraktionsverwaltungen. Hat die Stadtgemeinde bisher die Instandhaltung übernommen, ziert sie sich nun.
In Dietenheim zeigt sich, wohin das führen kann.
von Silke Hinterwaldner
Seit bald drei Jahren wird gar nichts mehr getan. Die Wege und Straßen verlottern, mancherorts wird im Winter nicht einmal mehr Schnee geräumt. Allein in Dietenheim belaufen sich die Kosten für die Instandsetzung der Wege, die sich auf Fraktionsgrund befinden, mittlerweile auf 18.000 Euro.
Wer soll das bezahlen? In der Vergangenheit hatte sich stets die Stadtgemeinde um die Wege und Straßen in der Stadt und in den Dörfern bemüht, unabhängig davon, ob sie sich auf Grund der Gemeinde oder der Fraktionsverwaltung befinden. „Das hatte sich so eingebürgert“, sagt Stadtrat Roland Grießmair, „aber jetzt ist es an der Zeit, dass wir allgemein gültige Regeln aufstellen.“
Die Gemeindeverwaltung werde die Fraktionen sicher nicht im Stich lassen, eine Lösung sei in Ausarbeitung. Das Fallbeispiel Dietenheim zeigt, wie dringend das ist: Die private Zufahrt zum so genannten Micheli-Haus befindet sich auf einem Grundstück der Fraktionsverwaltung und ist derzeit in sehr schlechtem Zustand. Neben der Frage, wer für die Instandhaltung aufkommen muss, stellt sich auch die Frage, wer im Unglücksfall haftbar gemacht werden könne. Aber nicht nur die Zufahrten zu privaten Häusern sind sanierungsbedürftig, in Dietenheim gibt es auch Handlungsbedarf bei der Zufahrt zum Wasserbecken der Stadtwerke oder zur Villa Winter. Um die Verantwortung abtreten zu können, wollten die Fraktionsverwalter auch die entsprechenden Grundstücke kostenlos an die Gemeinde abtreten. Aber die Gemeinde hat dankend abgelehnt.
Jetzt befindet man sich in Verhandlung, um Probleme zu lösen, die alle Fraktionsverwaltungen betreffen. Das hat sich auch beim Treffen der sechs Brunecker Fraktionen in Stegen gezeigt. „Verantwortlich“, sagt Walter Harpf, Vorsteher von Bruneck-Stadt, „ist die Gemeinde, da sie entsprechende Baukonzessionen ausgestellt hat und vom Land sowohl Erschließungsbeiträge als auch Beiträge für die Erhaltung des Wegenetzes bekommt.“
Ganz so einfach stellt sich die Situation für die Stadtverwalter aber nicht dar. „Derzeit“, sagt Griessmair, „erheben unsere Techniker das gesamte Straßen- und Wegenetz in der Gemeinde. Was gehört wem?“ Um dann eine Antwort auf die Frage geben zu können: Wer übernimmt wofür die Kosten? „Ich denke“, sagt der Stadtrat, „dass nicht immer überall die Gemeinde bezahlen soll.“ Schließlich muss dort gespart werden.
Allein in Dietenheim belaufen sich die Kosten für die Instandsetzung der Wege, die sich auf Fraktionsgrund befinden, mittlerweile auf 18.000 Euro.
Stadtrat Roland Griessmair: „Nicht automatisch die Gemeinde“
Fraktionschef Walter Harpf: „Mangelnde Kommunikation“