Arnold Tribus: Regime, TZ, Donnerstag, 20. Jänner 2011

Kaum zu glauben, wie man in einer Gemeindestube so ungebildet und ungesittet sein kann, ja, unzivilisiert, würde ich sagen, geschmacklos, ungehobelt und primitiv und vor allem unsensibel, unvernünftig und unverständig. Die kuriose Nachricht entnehme ich dieser „Tageszeitung“, und zugetragen soll sich die unglaubliche Geschichte in der stolzen Gemeinde Innichen haben, einem stolzen und vor allem wunderschönen Dorf. Wenn ich meiner Pusterer Redakteurin, Frau Silke Hinterwaldner, Glauben schenken kann, und ich habe keinen Grund, ihr nicht zu glauben, so hat dort die politische Mehrheit des Gemeinderates bei der Vergabe der Ehrenzeichen der Gemeinde, die an verdienstvolle Persönlichkeiten der Gemeinde vergeben werden, gegen die Verleihung des Gemeindeordens an eine Frau gestimmt, weil diese als Exponentin der dortigen Bürgerliste wahrgenommen wird. Interessant ist ja, dass Frau Margit Trojer Crepaz vom katholischen Familienverband für die Ehrung vorgeschlagen wurde und nicht von einem subversiven Verein im Dunstkreis der revolutionären Bürgerliste, die ja genauso ehrbar, ehrenwert und anständig ist wie der Familienverband, aber das muss der stolze Bürgermeister der stolzen Gemeinde nicht glauben. An sich eine Lappalie, die Geschichte, sicher, aber sie zeigt, wie in gewissen Gemeinden dieses Landes heute noch mit Macht umgegangen wird, sie zeigt auf, dass in gewissen Gemeindestuben immer noch eine totalitäre Vision von Politik herrscht, sie zeigt auch, dass man noch nicht überwunden hat, dass es in den Gemeinden auch eine andere Partei, andere politische Anbieter gibt. Man lebt noch immer im Machtrausch der Einheitspartei,
betrachtet die Mitglieder und Vertreter der Opposition als Eindringlinge, behandelt sie ohne Respekt, verweigert ihnen jene institutionelle Würde, die allen Gewählten zusteht, weil sie alle, unabhängig, zu welcher Partei sie gehören, den Wählerwillen und das Volk zu vertreten haben. In sehr vielen Südtiroler Gemeinden haben oppositionelle Gemeinderäte immer noch kein Hausrecht, es wird ihnen kein Büro zugestanden, kein Telefon, kein Computer, kein Faxgerät. Die Linie ist immer noch die: Was wollen die eigentlich? Die haben in der Gemeinde nichts zu suchen. Die Oppositionellen werden als ungebetene Gäste betrachtet, als nicht vollwertige Mandatare, die zwar das Recht haben, der Sitzung beizuwohnen, das kann man ihnen nicht verbieten, aber dann sollen sie verschwinden, sie haben im Gemeindehaus nichts zu suchen. Dort herrscht die Mehrheit, der Bürgermeister mit seinen Referenten, das Rathaus sei eine Festung der Mehrheit. Und der Partei. Dieses präpotente Gehabe gewisser Bürgermeister ist ja ein Armutszeugnis für unsere Südtiroler Demokratie, die ja immer eine Demokratie sui generis war. Nun sollte man aber allerorten zur Kenntnis nehmen, dass die parlamentarische Demokratie auch politische Vielfalt bedeutet, dass es politische Feinde nur in autoritären Staaten gibt, dass man in westlichen Demokratien von politischen Gegnern spricht, die man respektiert und mit denen man sich zivil und konstruktiv auseinandersetzt. Da sind wir noch weit entfernt. Ein Vorschlag der Opposition ist ein schlechter Vorschlag, kann er auch noch so vernünftig sein. Er wird also abgelehnt, so als sei alle Weisheit und alles Wissen nur in der Mehrheitspartei zu Hause, in der Opposition hingegen nur die Dummköpfe. Dabei wissen wir, wie viele kluge Köpfe die Opposition hat, die zum Wohle der Gemeinden genutzt werden sollten. Besonders abscheulich wird es aber, wenn, wie in Innichen, von dieser Ausgrenzung Personen betroffen sind, die schuldlos in dieses Parteigetriebe kommen. Mit dieser miesen Geste haben die Dorfbosse gezeigt, wie klein sie im politischen Hirn, aber vor allem in ihrem Herzen sind.
Wie kann man eine Person, die Gutes tut, öffentlich bloßstellen, nur um Macht zu demonstrieren? Die blöde Figur macht aber nicht die verdienstvolle Frau, sondern die Mehrheit.
arnold.tribus@tageszeitung.it

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